Tagesordnung und Beschlüsse

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Kommentar zur Sitzung

Anfrage zur Tank- und Rastanlage an der B6-n-Ausfahrt Quedlinburg Zentrum

Eine von Christian Wendler (Bürgerforum) gestellte Anfrage zur Tank- und Rastanlage führte überrraschend zu einem fast schon spektakulären Schlagabtausch zwischen der CDU-Fraktion und dem Bürgerforum bzw. einzelnen weiteren Stadträten.

Die eigentlich harmlose Frage lautete: "Sollte an der Stelle nicht ein Autohof bzw. eine Tank- und Rastanlage mit Schnellrestaurant und vor allem vielen LKW-Stellplätzen entstehen, die angeblich so dringend benötigt werden? Bis jetzt ist es nur eine ganz normale Tankstelle".

Daraufhin stellte sich der Fraktionsvorsitzende der CDU sofort auf die Seite des Investors und erklärte, dass wir (der Stadtrat) lediglich eine Planung beschlossen haben, und dass es dem Investor obliege, ob und wann er was davon realisiert.

Danach wurde sich heftig und lautstart über die Zahl der LKW-Stellplätze, versprochene Arbeitsplätze und weitere Details gestritten, was aber zu keinem Ergebnis führte.

Der ernste Kern der Diskussion ist folgender:

Wurde der Stadtrat mit der Planung und der Begründung getäuscht, um eine Tankstelle bauen zu können, die ohne die begleitenden LKW-Stellplätze und das Schnellrestaurant in einem Landschaftsschutzgebiet nie genehmigt worden wäre? Oder folgt der geplante Ausbau zeitnah?

Wir werden der Frage weiter nachgehen, denn eine solche Täuschung könnte der Stadtrat nicht auf sich beruhen lassen.

Fakt ist, dass neben einer Reihe von PKW-Stellplätzen und dem Schnellrestaurant 44 LKW-Stellplätze geplant waren, deren Notwendigkeit die tragende Säule der Begründung war. Davon wurden nur eine Hand voll realisiert.

Zur Versachlichung der Diskussion können Sie alle Dokumente im Ratsinformationssystem einsehen [hier klicken]. 2 davon finden sie hier:

Tank-_und_Rastanlage-_Begruendung.pdf

48 K

Tank-_und_Rastanlage-Plan.pdf

2.8 M