Thema "Stadtwerke und Energie"

[Steffen Kecke]

Der Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtwerke im kommunalen Eigentum hat viele in Quedlinburg aufgerüttelt.

  • Viele Bürger konnten plötzlich die Erfahrung machen, dass es doch noch möglich ist, den Bürgerwillen dem der Verwaltungen und gewählten Gremien entgegenzustellen und ihn soger erfolgreich durchzusetzen.
  • Viele gewählte Stadträte sowie der ebenfalls gewählte Bürgermeister und seine Verwaltung mussten die Erfahrung machen, dass sie mit ihrer Wahl keinen Blankoscheck erhalten haben, sondern dass die Bevölkerung auch während der Legislaturperiode gewillt und entschlossen ist, in wichtigen Dingen "ein Wörtchen mitzureden".

Den Bürgern sollte das Mut für weiteres Engagement machen, Stadtrat und Verwaltung zu denken geben. Leider sind diese zum Teil heute noch beleidigt, wie wir immer wieder erfahren müssen.

Das Bürgerforum hat gemeinsam mit allen anderen Mitstreitern der Bürgerinitiative die Aktion aber nicht in erster Linie organisiert, um eine Lehrstunde in Sachen Demokratie zu geben.
Der wesentliche Grund waren unsere Überlegungen zur Rolle kommunaler Unternehmen in Fragen der Daseinsvorsorge - speziell der künftigen Energieversorgung.

Das große Wort Energiewende geistert seit geraumer Zeit durch die Medien und wurde in den Vortragsveranstaltungen in Vorbereitung des Bürgerentscheids immer wieder aufgegriffen. Was hat es damit auf sich?

Wir können davon ausgehen, dass die Tage der Verbrennung fossiler Energieträger, wie Kohle, Öl und Gas gezählt sind. Aus verschiedenen Gründen: Die Ressourcen neigen sich dem Ende zu, Probleme des CO2-Ausstoßes und der Klimaentwicklung, u.s.w.
Zu Atomkraftwerken haben wir einen klaren Standpunkt: Wir lehnen sie ab, weil sie zu große Risiken für Gesundheit und Umwelt in sich bergen, weil sie nur mit enormen Subventionen aus unseren Steuermitteln gebaut und betrieben werden können, weil auch die Uranvorräte endlich sind und weil das Problem ihrer Hinterlassenschaften völlig ungeklärt und hoch gefährlich ist.

Was bleibt also, außer sparsam mit Energie umzugehen, um uns künftig mit ausreichend Energie ohne die genannten Nachteile zu versorgen?
Die Antwort lautet: Nutzung der überall im Überfluss vorhandenen regenerativen Energiequellen. Das sind z. B. Windenergie, Wasserkraft, Geothermie (Erwärme), Solarenergie, Energie aus nachwachsenden Rohstoffen.

Die wachsende Zahl der Windräder und Solaranlagen deutet darauf hin, dass die benötigten Technologien zur Erschließung und Nutzbarmachung regenerativer Energien langsam aber sicher den Kinderschuhen entwachsen sind und zunehmend auf den Markt drängen.
Eine Folge dieser Entwicklung hin zu dezentraler Energieerzeugung ist ein bevorstehender unabwendbarer Umbau der gesamten Energiewirtschaft. Diese basiert bisher auf vergleichsweise wenigen zentralen Großkraftwerken und gewaltigen Übertragungsnetzen. Weil das alles mit riesigen Investitionen verbunden ist, die natürlich größtenteils noch nicht abgeschrieben sind, versuchen die Energiekonzerne so lange wie möglich daran festzuhalten. Das ist betriebswirtschaftlich gesehen völlig normal.
Aber auch sie haben längst begriffen, was los ist, denn wenn man genauer hinschaut, sieht man, dass sie mit Hochdruck in die neuen Technologien und ebenfalls in die Nutzbarmachung regenerativer Energien investieren. Der Shell-Konzern ist beispielsweise führend in der Erforschung der Fotovoltaik.

Was aber von den Konzernen gern verschwiegen wird, sind die Chancen, die der Umbau der Energiewirtschaft für kleine und mittelständige Unternehmen - und damit auch für kommunale Stadtwerke bietet. Es besteht nämlich künftig kein Monopol auf die Ausbeutung der großen Lagerstätten der Energieträger mehr, denn Sonne, Wind und Erdwärme sind überall vorhanden.
Der "Schatz" muss nur gehoben werden.

Und hier setzen unsere Überlegungen zur künftigen Rolle der Quedlinburger Stadtwerke an.

Bereits im Bürgerentscheid-Wahlkampf haben wir deutlich gesagt, dass sich im Falle des Erhalts der Stadtwerke im kommunalen Eigentum auch bei ihnen einiges ändern muss. Das hört die Geschäftsleitung natürlich nicht gern. Sie sieht ihr künftiges Geschäftsfeld wie bisher vorrangig im Handel mit Energie. Aber das könnte zum existenziellen Problem werden, wenn der Umbau der Energiewirtschaft an Fahrt gewinnt. Dann könnten "Energiehändler" plötzlich überflüssig werden, denn Energie wird zunehmend regional erschlossen und verbraucht. Vorversorger spielen dann plötzlich keine nennenswerte Rolle mehr und die Übertragungsnetze wandeln sich ähnlich wie das Internet zu einem dezentralen Netz mit einer sehr großen Zahl autark arbeitender Knoten.

Wir wollten die Stadtwerke auch im kommunalen Besitz behalten, weil wir die Arbeitsplätze ihrer Mitarbeiter sichern wollen. Das gelingt aber nur, wenn der Eigentümer - die Stadt Quedlinburg - mit dem Aufsichtsrat sowie die Geschäftsleitung die Zeichen der Zeit erkennen und die Chancen nutzen.
Eines steht fest: Diese Chance gibt es kein zweites Mal. Wenn es nicht gelingt, die Stadtwerke zum Zentrum und Impulsgeber der Erschließung und Nutzung erneuerbarer Energien in Quedlinburg zu entwickeln, werden diese Rolle sehr schnell andere übernehmen. Das wiederum könnte dann wirklich dazu führen, was die einstigen Verkaufsbefürworter heraufbeschworen haben: Die Stadtwerke sind nicht mehr wirtschaftlich  - sprich mit Gewinn - zu betreiben und müssen Arbeitsplätze abbauen.

Deshalb haben wir und die Bürger Quedlinburgs den Stadtwerken mit dem Bürgerentscheid nicht die Möglichkeit gesichert, so weiter zu machen wie bisher, sondern ihnen die Chance gegeben, sich mit dem Kapital des direkten Zugriffs auf die Endkunden neu auszurichten und Quedlinburg energiepolitisch und wirtschaftlich eine "sonnige" Zukunft zu ermöglichen.

Kandidaten des Bürgerforums Quedlinburg im künftigen Quedlinburger Stadtrat würden alle Kraft einsetzen, um diesen Prozess zu unterstützen und voranzutreiben.